100 Jahre österreichische Bundesverfassung und Erwachsenenbildung
Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen. Darf das sein? Könnte man sie laut Verfassung verhindern? Bildung braucht Demokratie. Demokratie braucht Bildung.
Auch wenn sie von aktuellen Ereignissen überlagert werden, sind Jubiläen wie das Inkrafttreten der Verfassung vor etwas mehr als 100 Jahren Anlass zum Nachdenken, z.B. über das, was eine demokratische Staatsform ausmacht und braucht:
- Demokratie ist mehr als wählen (dürfen).
- Demokratie setzt Rechtsstaatlichkeit voraus: eine Garantie der Grundrechte der Einzelpersonen gegenüber dem Staat und gegenüber anderen Einzelpersonen oder Gruppen; eine Gewaltenteilung zwischen den Staatsorganen Regierung (Exekutive), Parlament (Legislative) und Gerichten (Judikative); Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit.
- Demokratie braucht ein allgemein anerkanntes, funktionierendes unbeugsames Rückgrat, eine Verfassung, das Zusammenspiel der politischen Kräfte im Rahmen dieser Rechtsstaatlichkeit regelt.
- Demokratie braucht Menschen, die die Regeln des demokratischen Zusammenlebens verstehen, weitentwickeln und notfalls verteidigen.
Demokratie braucht (Erwachsenen-)Bildung!
Am Beginn der Erwachsenenbildung in Österreich stehen Volksbildungsvereine, die auf der Basis der schon 1867 gewährten und heute in der Verfassung geschützten Versammlungs- und Meinungsfreiheit gegründet wurden, z.B. 1919 die Urania in Graz, die fast gleich alt ist wie die Verfassung. In den dunklen Jahren, als es weder Grundrechte des Einzelnen noch eine Gewaltenteilung gab, war daher Erwachsenbildung, wie wir sie kennen und schätzen, untersagt.
Im Umkehrschluss müssen Bildungsinstitutionen – Schulen auch, aber nicht nur! – über das Wesen und das Funktionieren von Demokratie ständig und unter dem Blickwinkel der Tagesaktualität aufklären und informieren. Die Auseinandersetzung mit Demokratie in unserer heutigen Zeit hat angesichts der jüngsten Entwicklungen – Zunahme an Radikalisierung und weit verbreitete Verschwörungstheorien – an Wichtigkeit gewonnen.
Viele Einrichtungen in der steirischen Erwachsenenbildung haben großartige Angebote in dem Bereich. Auch die Urania veranstaltet von Jänner bis März 2021 sieben Vorträge zur österreichischen Verfassung, zur innerstaatlichen Entwicklung und zu den großen Schritten wie dem Beitritt Österreichs zu den Vereinten Nationen und zur Europäischen Union.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen lobte die Bundesverfassung 2019 mit den Worten „Gerade in Zeiten wie diesen zeigt sich die Eleganz und Schönheit der Verfassung.“ Vortragende wie Oliver Rathkolb, Altbundespräsident Heinz Fischer u.a.m. zeigen, worin Eleganz, Schönheit und Funktionalität bestehen: Die „verfasste“ Republik: 100 Jahre Verfassung – 100 Jahre Demokratie! (Informationen zur 7-teiligen Vortragsreihe auf der Website der Urania >)
Wolfgang Moser | Direktor Österreichische URANIA für Steiermark
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